War die große inszenierte Razzia gegen eine völlig verwirrte und obskure Reichsbürger-Gruppe als Anlass gedacht, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten? Fast nimmt es so den Anschein. Denn seitens der SPD, Grünen und Linken gibt es bereits erste Stimmen, die ein Verbot der AfD fordern.
Auch Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Razzia zum Anlass genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die Thüringen nach Umfragen stärkste Kraft ist, sei »klar verfassungsfeindlich und verheimliche kaum noch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen«, meint Maier [siehe Bericht »Junge Freiheit«].
Der Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, ist gegen ein Verbot der AfD. Dies sei »nutzlos«, erklärte er [siehe Bericht »Tagesschau.de«]. »Ich halte von solchen Verbotsverfahren gar nichts«, sagte Merz dem Sender Welt. »Die organisieren sich am nächsten Tag neu und sind in einer anderen Partei. Und dann geht das Spiel von vorne los.«, Nötig sei seiner Meinung nach eine politische Auseinandersetzung, keine juristische.
Kommentare zum Artikel
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Alles Schlechte, was der AfD nachgesagt wird, glaubt eh kein vernünftiger Mensch mehr. Man weiß inzwischen um die Lügen und Heucheleien der Altparteien und besonders vor der AfD-Angst, ja schon AfD-Phobie. Der Grund ist einfach. Man muß nur die Umfragewerte dieser Partei ansehen. Die inzwischen zur reinen Glaubensgemeinde verkommenen Altparteien haben die Hosen gestrichen voll.
Des Friedrichs Hintergrund ist möglicherweise, dass er denkt, im Falle eines Wahlsieges der AfD, für ihn und seine rotgrüngefärbten CDU-Genossen ein Pöstchen abfällt. Es ist eine erbärmliche Ausrede, wenn er behauptet ein Verbot sei nutzlos, weil sie sich dann wieder neu organisieren werden.
Eine offene echte demokratische faire Auseinandersetzung mit der AfD traut sich der Merz doch gar nicht, weil er dann von den Rot-Grünen nichtskönnenden Glaubensbrüdern eine aufs Maul kriegt.
Denn mit Argumenten und Fakten können die Altparteien der AfD nicht das Wasser reichen, weshalb diese linksgrünen Maulhelden das tun, was sie am besten können. Bashen, framen, lügen, diskriminieren, terrorisieren und glauben dabei tatsächlich, dass der Bürger so "besonders intelligent" ist wie sie selber es sind.
AfD ist gut für Deutschland.
Diese ewigen Verleumdungskampagnen gegen die AfD, sind ein Schlag ins Gesicht eines jeden anständigen und ehrlichen Demokraten !!!!
Der Versuch der Beseitigung einer demokratisch gewählten Partei, deren Programm und Vertreter auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, durch Hass und Verleumdung - kann man das als Volksverhetzung bezeichnen?
@ hw
Ich bezweifle daß irgendjemand in Politik oder Medien die AfD wirklich "haßt".
Wer dort Karriere gemacht hat, dürfte zumindest soviel Verstand haben, daß er insgeheim weis, daß die Ziele der AfD gut für Deutschland wären.
Wenn sie sich nach außen hin dennoch so aufführen, als würden sie die AfD hassen, ist das m.E. vor allem gewissenlose Kriecherei bei jenen Mächten, die in D. wirklich bestimmen, wo's lang geht und wer Karriere machen darf.
Auch Merz oder Lindner wären sicher klug genug, um zu wissen, was für ein Segen eine Koalition aus CDU/CSU + FDP + AfD für Deutschland wäre. Aber keiner wagt es, gegen die medienmächtigen Totengräber Deutschlands aufzumucken. Also weiter so ...
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Ich halte dieses Theater für eine abartige Inszenierung um von anderen noch bevorstehenden Sauereien der Ampel abzulenken
Wenn er so für dei amis ist, muß auch anhören was H. Kissinger sagt: Rußlands hystorische Rolle nicht vergessen, reden und Friedensverhandlungen.
Merz war und ist nicht für Frieden, das bringt kein Geld.
Wie kann auch ein Black-Rok-Mann Frieden wollen?
Hätten wir hier eine funktionierende Demokratie , mit einem richtigen Verfassungsschutz, dann würden im Bundestag nur noch AfD Mitglieder sitzen.
Und da brauchte sich kein deutscher Rentner, Arbeitnehmer, Kinder und Kranke über seine Zukunft Gedanken zu machen!
Alle Gruppen, die unmittelbar nach Auflösung der NsdAp Parteigründungen rsp. Parteiwiedergründungen durchführten, sind verdächtig das verwirrte Gedankengut in ihren Mitgliedern weiterzutragen. Durch die coronabedingten Ausfallerscheinungen tritt die Wahrheit nun langsam an das Licht. Ein F. Merz-Verbot wegen Corona-Dachschaden wäre anzudenken.
Die sozialistische einheits Klimapartei, verbietet jede Art von Konkurrenz. Weil wenn die AfD von Demokratie redet, eine andere Demokratie gemeint ist, nämlich die die Im Grundgesetz steht!
der Witz bei dieser ganzen Sache ist, dass NICHTS tatsächliches passiert ist.
wenn die "Sicherheit" sich eigene Bedrohungs-Szenarien ausmalt und danach Razzien durchführt, ist das genauso IRRE wie Handelwungs Hirngespinste.
Es ist der beste Beweis für die "Gefahrenlage D" weswegen dieser Unsinn/Razzia veranstaltet wird ...Selbstreferenzielle Geheim-Politik, die nur noch von ihren eigenen Macht(los) Fantasien getrieben wird.
D existiert NICHT mehr. Diese Wahrheit wird jeden TAG durch die Medien und die Politik bewiesen. Also sollten die Betreiber keine Angst noch Massnahmen scheuen, ihre Fantasien endlich in Tatbestand umzumünzen, statt alle Menschen immer nur anzulügen.
Die NGO Germany ist allseits bekannt, nur "der Staat Bundesrepublik" will es nicht wahrhaben und wahrsprechen.
Das endet im 100% Irrenhaus.